Europa wählen

Am 26. Mai unbedingt mitmachen!

Wie wichtig die EU ist, zeigt ein kleiner Blick zurück. Wer heute über 40 oder 50 Jahre alt ist, kann sich sicherlich noch an die Umständlichkeiten des früheren Reisens, des Telefonierens aus dem Ausland oder des Importierens von Waren erinnern. Wie vieles hat nicht stattgefunden, weil es einfach zu kompliziert war?

Heute selbstverständlich

Wer heuer maturiert und dann mit dem Auto nach Portugal touren möchte, kann sich wohl kaum vorstellen, dass man für diese Reise noch vor 20 Jahren fünf verschiedene Währungen mitnehmen musste. Wer die bestandene Matura in Kroatien zelebriert, braucht sich keine besonderen Sorgen um die Handyrechnung machen, und wer für die Feier zu Hause polnischen Wodka einkauft, braucht an Zolldeklarationen nicht zu denken. Auch das Auslandssemester in Schweden kann schon geplant werden.

Die Europäische Union ist nicht nur das größte Friedensprojekt, sie hat auch zu vielen internationalen Ausbildungsoptionen, zu großem wirtschaftlichem Aufschwung und zu einem stabilen Finanzsystem geführt.

Viele Errungenschaften, manche Probleme

Meist wird der langanhaltende Friede – immerhin nie dagewesene 74 Jahre - als größte Errungenschaft genannt. Das ist auch sicherlich richtig. Zugrunde liegt den vielen Errungenschaften, die vom Binnenmarkt über gemeinsame Grundrechte und Sicherheitsstandards bis zum Euro und zur Außenpolitik reichen, aber die grundsätzliche Dialogbereitschaft der Mitgliedsstaaten. Man redet, anstatt zu kämpfen. Dialog bedeutet zudem, den jeweils andern immer besser verstehen zu lernen.

Leider gibt es aber auch immer wieder Probleme. Die Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik ist derzeit wohl eine der herausragendsten.

Subsidiaritätsprinzip einfordern

Was mir persönlich Sorge bereitet ist, dass dieses Prinzip (d.h., dass die jeweils größere Einheit nicht ein Problem lösen darf, das die kleinere Einheit selbst lösen kann) viel zu wenig Beachtung findet. Insbesondere ärmere Länder, in denen es meist auch relativ viel Korruption gibt, hoffen auf Regelungen, die von Brüssel kommen und dann umgesetzt und hoffentlich auch von der EU finanziert werden. Dadurch können sie nationale Interessenskonflikte umschiffen. Für ein fortschrittliches Land wie Österreich, in dem schon sehr viel gut läuft, sind manche Regelungen dann schwer nachvollziehbar.

Einheit in Vielfalt

Das ist wohl das Motto, auf das sich die meisten Menschen einigen können. Europa kann gut funktionieren, auch wenn nicht gesamte nationale oder regionale Souveränität abgegeben wird. Das tut manchen EU-Politikern vielleicht hie and da weh, und sie wünschen sich, dass des Einstimmigkeitsprinzip auch in wichtigen Fragen abgeschafft würde, aber es hat auch so bisher gar nicht so schlecht funktioniert.

Bei der Wahl am 26. Mai wird es auch darum gehen, zwischen mehr Zentralismus oder mehr Subsidiarität zu entscheiden. Wählen daher auch Sie Europa mit!

Ihr Michael Klinger

Europagemeinderat